Debatte zum Wehrbeauftragtenbericht

by wullersd

Wenig Kritik bekam Ursula von der Leyen vom Wehbeauftragten des Bundestages Hellmut Königshaus bei der heutigen Debatte zum Wehrbeauftragtenbericht 2012. Anstatt seine in letzter Zeit häufiger zu hörenden Mahnungen zu erneuern, lobte der Wehrbeauftragte die neue Verteidigungsministerin für ihren ersten gesetzten Schwerpunkt, die Vereinbarkeit von Familie und Dienst. Auch die Vertreter der SPD hatten zwar noch leichte Kritikpunkte, gaben sich aber im Großen als brave Koalitionäre und freuten sich ebenfalls auf die Zusammenarbeit. Einzig die neue Grüne Verteidigungsfrontfrau Angieszka Brugger verwies darauf, dass sicherheitspolitische Kernfragen, wie die globale Einsatzstrategie der Bundeswehr, die Zukunft des Afghanistaneinsatzes nach 2014, der Umgang mit großen Beschaffungsvorhaben, wie dem kürzlich gescheiterten Drohnenkauf und der Einsatz in Krisenregionen wie Sudan oder Mali, unbeantwortet blieben. Ursula von der Leyen selbst bekräftigte ihr Bemühen um Lebenszeitkonten, Kinderbetreuung und flexible Arbeitszeiten. Die Sinnfrage, so sgate sie, sei damit gleichwertig und Bestandteil des Bemühens um eine höhere Attraktivität der Bundeswehr, die zu einem der begehrtesten Arbeitgeber der Bundesrepublik werden müsse. Bis zur Vorstellung des Wehrbeauftragtenberichts 2013 und der bedeutenden Münchner Sicherheitskonferenz vergehen nur noch wenige Tage. Die Zeit wird Frau von der Leyen nutzen müssen, um sich auch sicherheitspolitisch zu positionieren.

Advertisements